Sitzung
KT/34/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Freudenstadt, Herrenfelder Straße 14, Großer Sitzungssaal
Datum
16.12.2019
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bioenergie Freudenstadt GmbH und des Vertrags über die Durchführung der Verwertung von Bio- und Grüngutabfällen zwischen dem Abfallwirtschaftsbetrieb und der Bioenergie Freudenstadt GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Ausgleichsleistung des Landkreises an die Krankenhäuser Landkreis
Freudenstadt gGmbH (KLF)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 080/2019
Ö 5
Haushalt 2020
– Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 112/2019
Ö 5.1
Haushalt 2020
- Anträge der Fraktionen CDU, FWV und FDP zum Hebesatz der Kreisumlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 110/2019
Ö 5.2
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein zusätzliches Maßnahmenpaket für sofortige Verbesserungen im ÖPNV

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV 104/2019
Ö 5.3
Haushalt 2020
- Antrag der FDP-Fraktion auf Prüfung der Einrichtung einer direkten Bahnverbindung Freudenstadt - Horb

Beschluss: verwiesen

IV 099/2019
Ö 5.4
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution gegen die Kappung der Gäubahn in Stuttgart-Vaihingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 107/2019
Ö 5.5
Haushalt 2020
- Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Social-Media-Kanals und Einstellung eines Social-Media-Managers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 096/2019
Ö 5.6
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Frauen in den Kreistag auf Erhöhung des Stellenumfangs und des Budgets der Beauftragten für Chancengleichheit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 083/2019
Ö 5.7
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Frauen in den Kreistag zur Schaffung einer "Kulturmeile"

Beschluss: verwiesen

BV 082/2019
Ö 5.8
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Frauen in den Kreistag zum Mindestlohn in der Kindertagespflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 087/2019
Ö 6
Betrauungsakt für die Krankenhäuser Landkreis Freudenstadt gGmbH (KLF)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 090/2019
Ö 7
Einrichtung eines Frauenschutzhauses im Landkreis Freudenstadt
- Finanzielle Unterstützung durch den Landkreis Freudenstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 111/2019
Ö 8
Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Freudenstadt
Aufhebung der Verwaltungsgebühren für den Holzverkauf zum 01.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 089/2019
Ö 9
Energiemanagement
- Information über die Vergabe des Auftrags zur Lieferung von zu 100 % aus erneuerbaren Energien gewonnenem Ökostrom in den Kalenderjahren 2020 und 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 091/2019
Ö 10
Verabschiedung von Amtsleitungen des Landratsamts
- Charlotte Orzschig, Jugendamt
- Dr. Josef Bendak, Gesundheitsamt
- Simon Stahl, Kreisforstamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Aktuelles / Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen