Sitzung
KT/67/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Freudenstadt, Herrenfelder Straße 14, Großer Sitzungssaal
Datum
12.12.2022
Zeit
15:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Haushalt 2023
 
Ö 1.1
Haushalt 2023
- Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Haushalt 2023
- Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023
- Darstellung des aktuellen Stands

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV 432/2022
Ö 1.3
Familien-Zentrum-Freudenstadt e. V.
- Antrag auf Erhöhung des jährlichen Förderbetrags

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 423/2022
Ö 1.4
Kreisjugendring Freudenstadt e.V.
- Antrag auf Dynamisierung der jährlichen Fördersumme

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 424/2022
Ö 1.5
Haushalt 2023
- Antrag der AfD-Fraktion zur Erhöhung der Mittel für Unterhaltung und Deckenerneuerung von Straßen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 446/2022
Ö 1.6
Antrag der FrauenHilfe Freudenstadt e. V. auf Erhöhung der Landkreisförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 442/2022
Ö 1.7
Antrag der Fraktion „Frauen in den Kreistag“ auf Erhöhung der laufenden Geldleistung für Tagespflegepersonen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 447/2022
Ö 2
Bioenergie Freudenstadt GmbH
- Geschäftsbericht 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 426/2022
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 431/2022
Ö 4
Abfallgebühren für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 428/2022
Ö 5
Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 429/2022
Ö 6
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 06.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 430/2022
Ö 7
Fortschreibung des Radwegedringlichkeitsprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 433/2022
Ö 8
Erhaltungsprogramm für die Kreisstraßen 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 434/2022
Ö 9
Fortschreibung des Kreisstraßendringlichkeitsprogramms 2023 - 2033

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 436/2022
Ö 10
Neueinrichtung Gymnasium mit dem Schwerpunkt Informationstechnik (TGI) an der Gewerblichen und Hauswirtschaftlichen Schule in Horb

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 443/2022
Ö 11
Amt für Migration und Flüchtlinge
- Vorratsbeschluss für etwaige zusätzliche Stellenbedarfe aufgrund des Ukraine-Kriegs und der aktuellen Flüchtlingssituation im Laufe des Jahres 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV 444/2022
Ö 12
Annahme von Spenden
- Spendenkonto "Landkreis Freudenstadt Sonderkonto Ukrainehilfe"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 439/2022
Ö 13
Aktuelles / Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen