Sitzung
KT/33/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Freudenstadt, Herrenfelder Straße 14, Großer Sitzungssaal
Datum
09.12.2019
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Haushalt 2020
 
Ö 1.1
Haushalt 2020
- Haushaltsreden der Fraktionen
 
Ö 1.2
Haushaltsrelevante Anträge der Fraktionen
 
Ö 1.2.1
Haushalt 2020
- Anträge der Fraktionen CDU, FWV und FDP zum Hebesatz der Kreisumlage

Beschluss: vertagt

BV 110/2019
Ö 1.2.2
Haushalt 2020
- Antrag der SPD-Fraktion auf eine Bürgerfragestunde zu Beginn jeder öffentlichen Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 095/2019
Ö 1.2.3
Haushalt 2020
- Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Social-Media-Kanals und Einstellung eines Social-Media-Managers

Beschluss: vertagt

BV 096/2019
Ö 1.2.4
Haushalt 2020
- Antrag der FDP-Fraktion auf Erstellung eines 5G-Mobilfunk-Konzepts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 106/2019
Ö 1.2.5
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90 - DIE GRÜNEN" zu einer Regelung für ein Jobticket für Beschäftigte der KLF gGmbH sowie gesicherte Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 094/2019
Ö 1.2.6
Haushalt 2020
– Antrag der Fraktion der AfD vom 30.11.2019 zu Beschlussvorlage BV 071/2019 (JHA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 103/2019
Ö 1.2.7
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN auf Erhöhung des Stellenumfangs im Sachgebiet IT/Organisation/Digitalisierung der Haupt- und Personalverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 108/2019
Ö 1.2.8
Haushalt 2020
- Antrag der SPD-Fraktion auf Einstellung einer informationstechnischen Fachkraft an der Heinrich-Schickhardt-Schule zur Unterstützung der schulischen Netzwerkbetreuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 105/2019
Ö 1.2.9
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Frauen in den Kreistag auf Erhöhung des Stellenumfangs und des Budgets der Beauftragten für Chancengleichheit

Beschluss: vertagt

BV 083/2019
Ö 1.2.10
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Übersicht notwendiger energetischer Sanierungen von Kreisgebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 098/2019
Ö 1.2.11
Haushalt 2020
- Antrag der FDP-Fraktion - Zentralisierung des Landratsamtes in einem neu erstellten, energetisch optimalen Gebäude mit modernen Arbeitsplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 109/2019
Ö 1.2.12
Haushalt 2020
- Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Installierung einer Photovoltaikanlage im Zusammenhang mit der Sanierung Eduard-Spranger-Schule Süd und Luise-Büchner-Schule Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 102/2019
Ö 1.2.13
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Frauen in den Kreistag zur Schaffung einer "Kulturmeile"

Beschluss: vertagt

BV 082/2019
Ö 1.2.14
Haushalt 2020
- Antrag der SPD-Fraktion auf ein Bündnis für den zukunftsfähigen Wohnungsbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 093/2019
Ö 1.2.15
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Frauen in den Kreistag zum Mindestlohn in der Kindertagespflege

Beschluss: vertagt

BV 087/2019
Ö 1.2.16
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Frauen in den Kreistag zur Schaffung von Blumenwiesen auf der Mülldeponie Bengelbruck

Beschluss: verwiesen

BV 086/2019
Ö 1.2.17
Haushalt 2020
- Antrag der FDP-Fraktion auf Prüfung der Einrichtung einer direkten Bahnverbindung Freudenstadt - Horb

Beschluss: vertagt

IV 099/2019
Ö 1.2.18
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Frauen in den Kreistag zum ÖPNV

Beschluss: vertagt

BV 088/2019
Ö 1.2.19
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein zusätzliches Maßnahmenpaket für sofortige Verbesserungen im ÖPNV

Beschluss: vertagt

BV 104/2019
Ö 1.2.20
Haushalt 2020
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution gegen die Kappung der Gäubahn in Stuttgart-Vaihingen

Beschluss: vertagt

BV 107/2019
Ö 1.2.21
Haushalt 2020
- Antrag der AfD-Fraktion - Ausbau der K 4770 und des Knotens L 395 / L 459 / K 4770

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV 097/2019
Ö 2
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 076/2019
Ö 3
Aktuelles / Bekanntgaben